Für Unternehmen, Start-Ups und Einzelpersonen aus Wiesbaden und Umgebung stehen wir Ihnen im Rahmen der regelmäßig an der örtlichen Industrie- und Handelskammer stattfindenden Erfinderberatung zur Klärung Ihrer Fragen rund um den gewerblichen Rechtschutz zur Verfügung.

Unsere Kanzleistandorte sind Mainz und Köln.

Lassen Sie sich gut beraten.

Rechtsberatung

Zunächst stehen wir Ihnen im Rahmen einer ausführlichen Rechtsberatung zur Verfügung, in welcher Ihnen kompetent und Kosten-Nutzen-orientiert ein Überblick über die für Sie in Frage kommenden Schutzrechte für Ihre Erfindung gegeben wird. Selbstverständlich unterliegen unsere Patentanwälte sowie auch unsere Kanzleiangestellten der Schweigepflicht. Wir führen auch Vorab-Recherchen nach möglichen bestehenden Schutzrechten Dritter für Sie durch. Für alle Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Bundespatentgericht müssen sich Personen, die in Deutschland weder einen Wohnsitz noch eine Niederlassung haben, durch einen Patent- oder Rechtsanwalt vertreten lassen. 

Lizenzvergabe, Verkauf eines Schutzrechts

Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch im Rahmen von Verwertungsfragen z.B. bei der Ausarbeitung und Analyse von Lizenz- oder Kaufverträgen zur Verfügung.

Anmeldung eines Schutzrechts

Nach Auftragserteilung arbeitet der Patentanwalt/die Patenanwältin im Dialog mit dem Erfinder/der Erfinderin eine Schutzrechtsanmeldung aus, die anschließend bei der zuständigen Behörde eingereicht wird. Für Schutzrechtsanmeldungen im Ausland arbeiten wir mit qualifizierten und renommierten Kollegen zusammen. Sämtliche Schutzrechtsanmeldungen durchlaufen zumindest eine formale Amtsprüfung, nach deren Abschluß in der Regel die Eintragung des Schutzrechtes steht. Für Patentanmeldungen ist jedoch vor der Erteilung die Stellung eines Prüfungsantrages notwendig.

Schutzrechts-verletzungen

Ihre geschützte Erfindung oder Marke kann durch Dritte nachgeahmt werden, so dass evtl. eine Verletzung Ihrer Schutzrechte erfolgt. Möglicherweise verletzen aber auch Sie Schutzrechte Dritter, so dass es zu einem Konflikt mit einer Gegenpartei kommt.

Wir stehen Ihnen im Falle von Schutzrechtsverletzungen in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten eng zur Seite und analysieren die Fallkonstellationen sowie die eigenen/gegnerischen Schutzrechte, damit Sie Ihre Interessen in für Sie optimaler Weise an den ordentlichen Gerichten durchsetzen.

Wir bemühen uns allerdings in besonderer Weise, bevorzugt außergerichtliche Vereinbarungen zu treffen, um das Kostenrisiko so gering wie möglich zu halten.

Erteilungs- bzw. Eintragungs-verfahren

Im Patenterteilungsverfahren oder im Markeneintragungsverfahren stehen wir Ihnen als Patentanwälte kommentierend zur Seite und formulieren die erforderlichen Eingaben auf Amtsbescheide zur Erlangung eines Schutzrechtes mit für Sie maximal möglichem Schutzumfang.

Einspruchs- bzw. Widerspruchs-verfahren

Auch nach Erteilung bzw. Eintragung eines Schutzrechts kann Ihr Schutzrecht aufgrund von älteren Rechten Dritter angegriffen werden. Hier analysieren wir für Sie gründlich den Schutzumfang des gegenerischen Schutzrechtes und finden für Sie entweder im Rahmen einer außeramtlichen Einigung oder im Amtsverfahren eine für unseren Mandanten optimales Ergebnis.

Die erfolgreiche Verteidigung Ihres Schutzrechtes ist unser oberstes Ziel. 

Hier finden Sie uns

Hindenburgplatz 3B
D-55118 Mainz

opening hours
Mo-Thu: 9am- 5pm
Fr.: 9am - 3pm

T:  049(0)6131-960660
F:  049(0)6131-960662

M: contact@rheinpatent.de

Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme!