Rund ums Markenrecht für sie in Mainz
Markenanmeldungen und Markenschutz sind eine Kernkompetenz der Kanzlei Rheinpatent Kodron & Mackert GbR und wir betreuen eine Vielzahl von Marken als deutsche Markeneintragungen, europäische Marken oder internationale Markenregistrierungen.
Marken, sei es der Name eines Modelabels im Hemdkragen oder ein Logo auf einem Produkt, sind individuelle Warenzeichen, die nahezu jedem käuflichen Produkt zugeordnet werden können. Unternehmen nutzen oft griffige Kurzformen ihres Namens als Marke, um im Verkehr leichter erkannt zu werden. Die Eintragung im nationalen Markenamt wird durch das Symbol „R im Kreis“ angezeigt.
Marken vermitteln dem Verbraucher ein Qualitätsversprechen für Produkte oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens. Die individuelle Marke ermöglicht es Kunden, Angebote von Mitbewerbern zu unterscheiden. Die Schaffung von Marken ist entscheidend, um Kunden zu binden, Kaufentscheidungen zu beeinflussen und ein positives Image für Produkte und Dienstleistungen zu etablieren. Marken gelten als bedeutende und dauerhafte immaterielle Vermögenswerte von Unternehmen.
Um rechtlich erfolgreich gegen Nachahmer der eigenen Marke vorzugehen, ist die Eintragung in das deutsche, europäische oder ausländische Markenregister entscheidend. Der Markenschutz basiert auf bestehenden Markengesetzen. Gemäß § 14 (2) MarkenG in Deutschland haben Sie das Recht, Dritten die Nutzung eines identischen oder verwechselbar ähnlichen Kennzeichens für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu untersagen, wenn es Ihrer eingetragenen Marke ähnelt.
Die Eintragung der Marke in das Markenregister einer nationalen/regionalen Markenbehörde ist unerlässlich, um eine gesicherte und dauerhafte Marktpräsenz Ihrer Produkte und Dienstleistungen zu gewährleisten. Eine registrierte Marke kann darüber hinaus verkauft und lizenziert werden, was Vertrauen bei Kunden und Investoren schafft.
Gemäß § 3 (1) MarkenG im deutschen Markengesetz ist es möglich, verschiedene Kennzeichen wie Wörter, Wortfolgen, Bilder, Wort-Bild-Kombinationen (Logos) und andere Formen als Marke anzumelden. Jedoch wird nicht jede angemeldete Marke auch tatsächlich eingetragen.
Daher empfehlen wir eine sorgfältige Vorab-Markenrecherche, um wichtige Fragen zu klären:
- Wie ist die Eintragungspraxis für vergleichbare Marken?
- Wurde das gewünschte Kennzeichen bereits einmal zurückgewiesen?
Besonders Kennzeichen, die aus beschreibenden Angaben, stark werbenden Begriffen oder Slogans bestehen, werden häufig von Markenprüfstellen beanstandet. Bei einer „fehlenden Unterscheidungskraft“ ist es wichtig, gute Argumente vorzubringen, um die Behörde von der Schutzfähigkeit zu überzeugen.
Es gibt keine Rückerstattung der Anmeldegebühren bei einer amtlichen Zurückweisung, daher ist eine sorgfältige Vorbereitung entscheidend. Falls Sie einen Beanstandungsbescheid erhalten haben, unterstützen wir Sie bei der Entwicklung einer Strategie zur Überwindung der Bedenken gegen die Schutzfähigkeit Ihrer Marke.
Vor der erstmaligen Verwendung einer neuen Kennzeichnung im Markt ist es ratsam, mittels einer Vorab-Markenrecherche zu prüfen, ob der gewünschte Begriff bereits als eingetragene Marke registriert ist. Die Website des Deutschen Patent- und Markenamtes (dpma.de) bietet die Möglichkeit, selbst nach vorhandenen Marken zu suchen, um kostspielige Abmahnungen oder Widerspruchsverfahren zu vermeiden.
Dennoch empfehlen wir eine umfassende Markenrecherche durch unsere Kanzlei, die nicht nur Identitätsprüfungen, sondern auch Untersuchungen auf verwechselbar ähnliche Marken umfasst. Mit unserer Erfahrung im Markenrecht sichern wir Ihren Markenauftritt optimal ab, was potenzielle Ärgernisse und Kosten verhindern kann.
Unsere gründlichen Markenrecherchen sind auf Ihren Markenauftritt zugeschnitten, kostengünstig und bieten eine umfassende Bewertung.
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